Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma treppen-tews

I. Allgemeines

1. Für alle unsere Angebote und Vertragsabschlüsse gelten, auch wenn im Einzelfall hierauf nicht besonders Bezug genommen wird, die nachstehenden Bedingungen, es sei denn, etwas anderes ist zwischen uns und dem Besteller vereinbart.

2. Die Übertragung von Rechten und Pflichten des Bestellers aus diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.

3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit, ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

II. Vertragsabschluss

1. Alle unsere Angebote sind freibleibend. Eine uns bindende Verpflichtung gehen wir erst mit Abschluss eines schriftlichen Vertrages oder einer Auftragsbestätigung/einem Bestätigungsschreiben unsererseits ein. Bei Unklarheiten über Art und Umfang der vertraglichen Vereinbarungen ist allein unsere Auftragsbestätigung oder unser Bestätigungsschreiben maßgebend.

2. Aus Beweiszwecken werden mündliche und fernmündliche Erklärungen und Nebenabreden unserer Vertreter und Mitarbeiter stest von uns schriftlich bestätigt und somit Vertragsbestandteil.

III. Preise und Lieferung

1. Der Kaufpreis und die Entgelte für Nebenleistungen sind bei Übergabe des Vertragsgegenstandes oder nach Zugang der Bereitstellungsanzeige bzw. nach Montage des Kaufgegenstandes und Übergabe/Übersendung einer Rechnung sofort zur Zahlung fällig. Die Preise verstehen sich grundsätzlich als Netto-Preise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer bei Lieferung/Leistung. Etwaige Fracht-, Verpackungs- und Versicherungskosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Skonto wird nur gewährt, wenn dies im Einzelfall vereinbart ist. Der Besteller ist nur zum Skontoabzug berechtigt, wenn er alle Forderungen aus dem Geschäft innerhalb der Skontofrist begleicht.

2. Maßgebend für die fristgerechte Zahlung ist der Eingang der Zahlung bei uns. Scheckzahlung gelten erst dann als erfolgt, wenn der im Scheck genannte Betrag uns unwiderruflich gutgeschrieben ist. Scheckzahlungen werden grundsätzlich nur erfüllungshalber angenommen.

3. Die Aufrechnung ist uns gegenüber nur mit von uns ausdrücklich schriftlich anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Zurückbehaltungsrechte aus anderen Geschäften sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

4. Soweit wir Liefertermine und Lieferfristen angeben, sind diese unverbindlich, es sei denn wir haben die Verbindlichkeit ausdrücklich erklärt.

5. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt sofern dies für den Käufer zumutbar ist; erfolgte eine Teillieferung durch uns, so sind wir berechtigt, den Vertragspreis anteilig zu berechnen.

IV. Versand und Gefahrtragung

1. Der Versand erfolgt entsprechend der getroffenen Vereinbarung. Wurde nichts vereinbart können wir die Versandart wählen.

2. Die Gefahr geht – auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung – auf den Besteller über, sobald die Lieferung unser Lager oder den sonstigen bestimmungsgemäßen Versandort verlassen hat. Wird der Versand der Ware durch den Besteller oder dessen Beauftragten verzögert, geht die Gefahr für Untergang oder Verschlechterung der Ware mit dem Tag der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Bei Abrufaufträgen geht die Gefahr mit Zugang der Bereitstellungsanzeige über. Übernehmen wir Verladung und Versicherung, so haften wir nur insoweit, als uns selbst der Frachtführer bzw. der Versicherer haftet, es sei denn, uns liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last.

V. Mängelrüge und Gewährleistung

1. Der Besteller hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er binnen 6 Tagen durch schriftlich Anzeige an uns zu rügen, andere Mängel sind uns 3 Tage nach ihrer Entdeckung spätesten aber 3 Monate nach Auslieferung schriftlich anzuzeigen.

Handelsüblich oder geringe technische, nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, der Ausstattung usw. können nicht beanstandet werden.

Soweit wir Naturholz verarbeiten wird eine Gewähr für völlig genaues Passen von Tönen und Maserung nicht übernommen. Sichtbare kleinere Äste, Windrisse, Wirbel und sonstige Unregelmäßigkeiten sind notwendige Folgen einer Massivholzbearbeitung und sind damit handelsüblich und stellen keine Gewährleistungsfall dar.

Bei berechtigten Beanstandungen haben wir die Teile, die mangelhaft sind, nach unserer Wahl, die wir nach pflichtgemäßem Ermessen getroffen haben, auszubessern oder neu zu liefern.

2. Es wird keine Gewähr übernommen für die Eignung unserer Ware zu einem bestimmten Verwendungszweck, wenn die konkrete Verwendungsmöglichkeit sich nicht aus einer der Ware beigefügten schriftlichen Anleitung ergibt oder die Eignung für einen bestimmten Verwendungszweck nicht ausdrücklich schriftlich von uns bejaht wurde bzw. diese offensichtlich ist.

3. Für Schäden, die im Rahmen der Gewährleistung wegen Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, wegen Beratungsfehlern, aus unerlaubter Handlung, wegen schuldhafter Verletzung der Nachbesserungs- oder Nachbesserungspflicht oder aus sonstigem Rechtsgrund eintreten, haften wir nur, wenn wir oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

Wird vom Besteller zur Be-, Verarbeitung oder Reparatur geliefertes Material bei der Be-, Verarbeitung oder Reparatur beschädigt oder unbrauchbar, so haften wir nur in voller Höhe, wenn der Schaden durch grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzlich herbeigeführt wurde; für einfache Fahrlässigkeit ist der Schadenersatzanspruch, gleich aus welchem Rechtsgrund auf 10 % des Bearbeitungswertes begrenzt.

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung aller offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung und bis zur Einlösung von Wechseln oder Schecks vor. Der Besteller darf die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang veräußern oder verarbeiten. Dieses Recht erlischt jedoch falls der Besteller in Zahlungsrückstand geht oder wenn sich die Vermögensverhältnisse des Besteller wesentlich verschlechtern.

Es ist dem Besteller untersagt, die Ware an Dritte zu verpfänden bzw. Sicherungsübereignungen vorzunehmen.

Soweit die Ware von Dritten gepfändet oder beschlagnahmt wird, hat der Besteller uns unverzüglich hierüber schriftlich zu unterrichten und uns alle Angaben zu machen, die für die Geltendmachung unseres Eigentums erforderlich sind. Die damit verbundenen Kosten trägt der Besteller.

2. Die Gefahr des Untergangs, der Abnutzung oder der Beschädigung während der Wirksamkeit des Eigentumsvorbehalts trägt der Besteller.

3. Für den Fall, dass der Besteller in Zahlungsverzug gerät oder dass sich seine wirtschaftlichen Verhältnisse wesentlich verschlechtern und er den vereinbarten Preis noch nicht bezahlt hat, sind wir zur Rücknahme der Ware auf Gefahr und Kosten des Bestellers berechtigt, der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet; die Rücknahme/Rückgabe der Ware bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.

4. Für den Fall, dass der Besteller die Ware weiter veräußert und hierzu berechtigt ist, wird schon jetzt an uns die ihm entstehende Forderung abgetreten. Wir nehmen die Abtretung an. Bei Veräußerung der Vorbehaltsware nach Verarbeitung oder Verbindung mit anderen, uns nicht gehörenden Waren, gilt die Abtretung der Forderung in Höhe unseres Rechnungswertes zu unserer Vorbehaltsware. Der Besteller ist nur solange ermächtigt, die abgetretene Forderung einzuziehen, wie er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber ordnungsgemäß nachkommt. Soweit der Wert der uns gegebenen Sicherheiten die zu sichernden Forderungen insgesamt um mehr als 20 % übersteigt, sind wir auf Verlangen des Bestellers nach unserer Wahl zur Freigabe von Sicherheit verpflichtet.

VII. Erfüllungsort, Gerichtsstand anwendbares Recht

1. Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist 99444 Blankenhain.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen ist, sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, Erfurt. Wir sind jedoch auch berechtigt nach unserer Wahl am Sitz des Bestellers zu klagen.

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller und uns unterliegt deutschem Recht.

2. Die rechtliche Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen lässt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.